Mehrheiten jenseits der Union

Wochenrückblick von Hans Zaremba

Auffallend war in der Ratssitzung am vergangenen Montag, dass die CDU-Fraktion bei allen strittigen Entscheidungen glatte Abstimmungsniederlagen erlitt. Maßgeblich dafür waren die gelungenen Kooperationen der Fraktionen jenseits der Union und des von ihnen gestellten Bürgermeisters, dessen Sitzungsleitung erneut kritische Fragen auslöste. Doch dazu später. Der wohl bedeutendste Beschluss war die Verabschiedung des Maßnahmenkataloges für die Erreichung der Klimaneutralität von Lippstadt im Jahr 2040.

Überzeugende Argumente zur Klimaneutralität:
Mathias Marx, Vizevorsitzender des SPD-Stadtratsfraktion.
Archiv-Foto: SPD Lippstadt

Bemerkenswertes Bündnis

Für diesen richtungsweisenden Entscheid hatten sich die Fraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgergemeinschaft und Linke mit Unterstützung der FDP zusammengefunden. Ein bemerkenswertes Bündnis. Auf der anderen Seite befanden sich der Bürgermeister, die CDU und die Rechtspopulisten. Präzise waren die Worte des Vize-Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Mathias Marx, als er auf das Papier der CDU und den 29 Änderungsvorschlägen zu den Klima-Steckbriefen blickte: „Wir müssen anfangen, etwas zu tun. Tun wir nix, laufen wir in einen absoluten Abgrund.“ Offen bleibt für den Beobachter der Sitzung in der Gesamtschule die Frage, warum der Bürgermeister, der noch zur Eröffnung der Ratsdebatte von der Wichtigkeit des Klimaschutzes sprach, jedoch das aus der von ihm geleiteten Verwaltung im Stadthaus erstellte Maßnahmenpaket nicht mitgetragen hat.

Unerklärliches Verhalten

Unerklärlich ist zudem, weshalb der Ratsvorsitzende den SPD-Vorschlag, zur Aufarbeitung der offenkundigen Personalkrise beim Rettungsdienst einen interfraktionellen Arbeitskreis einzurichten, mit formalen Aspekten (mögliche rechtliche Beanstandung) und polemischen Auslassungen (Eröffnung des Kommunalwahlkampfes) begegnete. Ob der Rettungsdienst tatsächlich sichergestellt ist, wie es der Bürgermeister am Montag im Rat meinte, bleibt angesichts der bisherigen Diskussionen im städtischen Haupt- und Finanzausschuss am 8. Mai und in den lokalen Medien zu hinterfragen. Folgerichtig waren der SPD-Antrag für den Arbeitskreis und die Worte des SPD-Fraktionsvormannes Jens Behrens:  „Wir sehen hier eine drohende Unterversorgung.“

Stolze Sozialdemokratie

Am Dienstag, 23. Mai, konnte die Sozialdemokratie auf ihr 160jähriges Bestehen zurückschauen. Was hat die älteste deutsche Partei in ihrer Geschichte alles erlebt und überwunden: Eine Monarchie mit einem großspurig auftretenden Kaiser, zwei Weltkriege, die Verfolgung durch die Nazi-Tyrannen und der sowjetisch bestimmten Machthaber in der DDR, die Bonner Republik und die in Frieden und Freiheit vereinigte Bundesrepublik. Eine vergleichbare Vergangenheit kann keine andere Partei in Deutschland vorweisen: Die SPD hat allen Grund, auf ihre Historie stolz zu sein. Dies hat sie anlässlich ihres Geburtstages in Berlin unterstrichen. Ebenso die Sozialdemokratie an der Lippe mit ihrem Mitteilungsblatt Rote Lippe Rose intern und den zwei Beiträgen Geburtstag der deutschen Sozialdemokratie mit den zentralen Punkten der SPD-Geschichte und Zum Geburtstag der Sozialdemokratie mit einer Betrachtung der örtlichen SPD und einige ihrer Persönlichkeiten. Zwei Artikel, die auch im weltweiten Netz unter www.geschichte-Arbeiterbewegung.de, www.lippstadt-mitte-spd.de und www.HansZaremba.de zu finden sind.

Große Anspannung

Abseits der Politik im Bund mit dem öffentlichen Streit über das Heizungsgesetz, in Düsseldorf mit der Wahl von Jochen Ott aus Köln zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und in Lippstadt mit den zuvor aufgegriffenen Themen zur Klimaneutralität und Personalkrise beim Rettungsdienst kreisten viele Fragen um den Fußball: Kann Borussia Dortmund als möglicher Meister die Dominanz des FC Bayern München vorerst stoppen? Wer muss aus dem Revier (VfL Bochum oder der FC Schalke 04) mit Hertha BSC den bitteren Weg ins Unterhaus antreten? Bei der Veröffentlichung dieser Zeilen am Samstagmittag, 27. Mai, waren diese Begegnungen in der Bundesliga noch nicht angepfiffen. Mehr dazu folgt alsbald.