Parteiarbeit
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Demokratie gegen rechten Populismus
Überlegungen in der Lippstädter SPD
Mit dem auch in Lippstadt bei den Wahlen des Landtages im Mai 2017 und des Bundestages im September 2017 speziell im Süden der Kernstadt registrierten Erstarken der Rechtspopulisten haben sich in den vergangenen Monaten die Sozis an der Lippe wiederholt beschäftigt. Dazu hatte Marianne Schobert, Mitglied in den Vorständen des SPD-Stadtverbandes Lippstadt und des SPD-Ortsvereins in der Kernstadt und im Stadtteil Cappel, im November 2018 ein Strategiepapier unterbreitet.
Punktuelle Analyse
Darüber und über etliche andere Punkte tauschten sich am Mittwoch, 10. April, im SPD-Bürgerbüro fünfzehn Frauen und Männer aus, die fast alle in der südlichen Kernstadt wohnen. Zur Eröffnung hatte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba einen Blick auf die Ergebnisse der Bundestagswahl in 2017 im Süden der Kernstadt mit den „erschreckend hohen Anteilen für die AfD“ geworfen. Dem Treffen in der Cappelstraße war am Montag, 11. März, eine umfassende Vorbereitung vorausgegangen, an der über die Autorin des Papiers mit den Überlegungen, den rechten Populismus einzudämmen, und dem Versammlungsleiter hinaus auch die Vorsitzenden des Lippstädter SPD-Stadtverbandes, Jens Behrens, und der SPD-Fraktion im Stadtrat, Thomas Morfeld, mitgewirkt haben. Im SPD-Büro stellte Marianne Schobert am 10. April die aus ihren Gesprächen im eigenen Wohnumfeld gewonnenen Eindrücke vor: „Die Bevölkerung fühlt sich insgesamt benachteiligt.“ Zudem gebe es zu wenige Treffmöglichkeiten, die vorhandenen Stätten der Begegnung „Mikado“ und „TaP“ würden als zu weit entfernt wahrgenommen. Ähnliches gelte für die gastronomischen Angebote. Beklagt wurde ebenso, dass die Sozialdemokratie in einigen der Wahlbezirke nicht mehr mit einem eigenen kommunalen Ansprechpartner vertreten ist. Eine Auffassung, die auch jetzt im April beim internen SPD-Dialog geteilt wurde.
Begegnungen vor Ort
Alles Punkte, die von den Sozialdemokraten nach der Europawahl in der Regie von Marianne Schobert angegangen werden sollen. Neben dem Vorschlag, auch andere gesellschaftliche Gruppen – ähnlich wie mit der rund um das „TaP“ auf SPD-Initiative 1990 ins Leben gerufenen informellen Stadtteilkonferenz – an der Strategie gegen die populistischen Tendenzen zu beteiligen, will auch die SPD wieder verstärkt mit eigenen Aktionen im Süden auftreten. So mit Besuchen bei den Kleingärtnern, von Thomas Morfeld vorgeschlagen, und mit einem Familienfest im Wohnpark Süd, das Jens Behrens anregte. „Auch bei der Findung von Empfehlungen für das SPD-Programm für die Kommunalwahl 2020 müssen wir mit Infoständen und anderen aufsuchenden Angeboten vor Ort vertreten sein“, griff Hans Zaremba einige der im Bürgerbüro der SPD diskutierten Ideen auf.
Karl-Heinz Tiemann