Europawahl
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Herausforderungen
Nur fünf Tage nach ihrem Auftritt in Esbeck war Birgit Sippel wiederum in Lippstadt zu Gast, um sich den Fragen der pensionierten und berenteten ehemaligen Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer zu stellen. Eingeladen war auch Peter Liese (CDU), der jedoch nicht teilnehmen konnte, was er den Organisatoren zuvor mitgeteilt hatte. Damit fiel der von den Gewerkschaften gewünschte Dialog zwischen der SPD-Frau und dem CDU-Mann aus. So oblag es der Sozialdemokratin, seit 2009 Mitglied im Europaparlament, allein, die vielen großen Herausforderungen in Europa (Wirtschafts- und Finanzkrisen, Migration, Klimawandel, Energiewende und Digitalisierung), „vor denen die EU steht“, zu schildern.
Konsequenzen
Dabei war zwangsläufig auch der Brexit ein Aspekt der Rede der früheren Betriebsrätin. In Großbritannien sei EU-Bashing, so Birgit Sippel, jahrelang ein bevorzugter Sport gewesen. „Eigentlich war die EU für alles verantwortlich, was nicht so lief“, schaute die Referentin der Gewerkschaften auf die Debatten der letzten Jahre im Vereinigten Königreich. Jede Nation könne einen Vertrag kündigen, aber man müsse dann mit den Konsequenzen leben. Brexit bedeute auch, „raus aus dem Binnenmarkt, raus aus der Freizügigkeit, raus aus gemeinsamen Forschungsprojekten und vieles mehr“, gab die 59jährige Parlamentarierin in der gut besuchten Versammlung im „Kasino“ zu bedenken.
Stimmzettel
Mit Blick auf die am Sonntag, 26. Mai, in deutschen Wahlkabinen ausliegenden Stimmzettel erklärte sie, dass auf ihnen wieder eine Fülle von Parteien zu finden seien, weil es bei den Europawahlen – anders wie beim Bundestag – keine Sperrklauseln gebe. Aber man müsse sich bei der Entscheidung auch fragen: „Wo landen die vielen kleinen unbekannten Gruppierungen? Wo mache ich mein Kreuz und wohin soll es in Europa gehen?“ Die einstige Kommunalpolitikerin im Arnsberger Rathaus wünscht sich eine starke Europäische Volksvertretung und eine hohe Wahlbeteiligung. Um das Parlament nicht den rechten und populistischen Gruppierungen zu überlassen, müssen die sozialdemokratischen Parteien in den Mitgliedsstaaten aus der Wahl im Mai gestärkt hervorgehen. „Das gilt auch für die SPD“, betonte die gelernte Fremdsprachenkorrespondentin vor den rund einhundert Frauen und Männern, die der Einladung ihrer Gewerkschaften gefolgt waren.
Hans Zaremba