Bundespolitik
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Vorbehalte gegen eine Groko
Aus der Mitte der Zweifler vermisst der Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Kevin Kühnert, so bei seinem Besuch im Kreis Soest, in dem vom DGB-Vorsitzenden gelobten Pakt die Kernziele der SPD. Da überrascht es nicht, dass er die Groko verhindern will. Der Juso aus Berlin, der sich wenige Tage vor seinem Auftritt in der Soester Stadthalle auch im Fernsehen mit dem einstigen von der SPD im vom damaligen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) geleiteten rot-grünen Bundeskabinett gestellten Finanzminister Hans Eichel einen spannenden Meinungsaustausch lieferte, bringt die Dinge auf den Punkt: „Wir sind in den Wahlkampf mit der Forderung nach dem Ende der Zweiklassenmedizin gestartet. Gelandet sind wir jetzt bei einer Kommission, die Vorschläge zur Entwicklung der Arzthonorare machen soll.“ Auch beim Familiennachzug für Bürgerkriegsflüchtlinge sei das Ergebnis „ernüchternd“.
Eloquenter Nachwuchspolitiker
Überdies erklärte der 28jährige Mann aus der Hauptstadt in der Kreisstadt: „CDU und CSU haben mehrfach gezeigt, dass sich die SPD nicht auf sie verlassen kann. Da gibt es eine lange Liste mit mehr als einem Dutzend Punkten aus dem letzten Koalitionsvertrag.“ Als Beispiele führte er das Rückkehrrecht zur Vollzeit und Solidarrente an und fügte hinzu: „Am Ende hat die Große Koalition nur noch laviert.“ Darüber hinaus hob der eloquente Nachwuchspolitiker im randvollen Kaiserzimmer der Soester Stadthalle unter Beifall seines aus dem gesamten Kreisgebiet gekommenen Publikums hervor: „Die SPD muss sich programmatisch erneuern und sich stärker den Verteilungs- und Zukunftsfragen widmen.“ Unabhängig vom Pro oder Kontra für eine nach 1969, 2005 und 2013 vierte Koalition aus CDU, CSU und SPD konnten die Genossinnen und Genossen von Wickede bis Lippstadt eine wichtige Botschaft mit in ihre SPD-Ortsvereine nehmen: Solange die Sozialdemokratie in Deutschland in ihren Reihen derart engagierte und überzeugend auftretende junge Leute wie Kevin Kühnert hat, muss sie sich um die personelle Zukunft ihrer über 150 Jahre wirkenden Partei keine allzu großen Sorgen machen.
Hans Zaremba