Mai
Marlies Stotz und der Heimvorteil
Das zweigeteilte Ergebnis der Landtagswahl 2010
Das Ergebnis der Landtagswahl am 9. Mai ist in zwei Teile zu gliedern. Der erste Aspekt betrifft das landesweite Resultat, der zweite die Stimmabgabe in Lippstadt und im heimischen Wahlkreis. Während die SPD im Land mit dem Verlust von 2,6 Punkten gegenüber der Wahl in 2005 auf 34,5 Prozent und ihr schwächstes Resultat seit dem Jahr 1954 erreichte, konnte sie in Lippstadt und im Wahlkreis beachtliche Gewinne erzielen. In Lippstadt waren es 4,1 und im Wahlkreis 3,4 Prozent. In Lippstadt war es zum Vorteil für die Sozialdemokratie, dass ihre Bewerberin hier verwurzelt ist und sich durch ihr langes politisches Engagement einen hohen Bekanntheitswert erworben hat.
Schwierige Situation
Das Ergebnis der Landtagswahl brachte für Nordrhein-Westfalen eine bislang nicht bekannte Konstellation. Nach dem Einzug der Linken in den Landtag war das Parlament auf fünf Fraktionen angewachsen. Zudem hatten nach dem 9. Mai weder die abgewählte Koalition aus CDU und FDP noch die bisherige Opposition aus SPD und Grüne eine Mehrheit. Zwangsläufig standen schwierige Verhandlungen an, um eine neue Regierung zu bilden. Somit dauerte es bis Mitte Juli, als es der SPD mit Hannelore Kraft als erster Ministerpräsidentin in der Geschichte des Landes zwischen Rhein und Weser gelang, eine rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. Dass es sich die neue Regierungschefin nach der Landtagswahl und der damit verbundenen schwierigen Situation nicht einfach gemacht hat, belegt schon der lange Weg von der Landtagswahl bis zur Ministerpräsidentinnenwahl.
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Meinungsbild erfasst
Es war auch richtig, dass sich die Sozialdemokratin die Zeit genommen hat, die Parteibasis in zwei aufwendigen Runden mit jeweils vier Regionalversammlungen über die von ihr geführten Sondierungen mit den anderen Landtagsfraktionen umfassend zu unterrichten, bevor sie sich im Landtag zur Wahl stellte. Auch in Lippstadt war die schwierige Situation in Düsseldorf ein Thema. So am Dienstag, 18. Mai, in der ersten Sitzung des Vorstandes der Kernstadt-Sozialdemokraten nach der Landtagswahl und am Mittwoch, 2. Juni, in einer gemeinsamen Versammlung aller Lippstädter SPD-Ortsvereine. Dabei wurde deutlich, dass das Meinungsbild auch vor Ort für eine Zusammenarbeit mit den Linken innerhalb der Sozialdemokratie doch recht zwiespältig war.