September
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Ein verheerender Ausgang
Die Bundestagswahl am 27. September und ihre Folgen
„Das Ergebnis der Bundestagswahl war für uns, die sich äußerst engagiert im Wahlkampf für die Sozialdemokratie und ihre Kandidaten für die Kanzlerschaft, Frank-Walter Steinmeier, und als heimischen Vertreter im Bundestag, Wolfgang Hellmich, eingesetzt haben, eine bittere Enttäuschung. Über dieses Resultat und seine Folgen wird auch bei uns noch zu reden sein. Doch zuvor gilt es, allen Mitgliedern herzlich zu danken, die trotz der schwierigen Umfragewerte für unsere Partei im Wahlkampf für den Bundestag und auch für das Europaparlament am Sonntag, 7. Juni, sowie den Stadtrat und Kreistag am Sonntag, 30. August, stetig für die SPD geworben haben.“ Mit diesen Worten beschrieb der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Zaremba in der Oktober-Ausgabe von Rote Lippe Rose intern den für die Sozialdemokratie verheerenden Ausgang bei der Bundestagswahl am letzten Sonntag im September.
Positionspapier
Unterdessen haben sich die Sozialdemokraten in der Kernstadt in ihren Mitgliederrunden am Mittwoch, 28. Oktober, und am Freitag, 20. November, mit dem Ergebnis der Bundestagswahl und die daraus resultierenden Folgen für die Sozialdemokratie befasst. Dazu hatte eine Arbeitsgruppe (bestehend aus Michael Althoff, Heinz Gerling, Edmund Goldstein, Hans-Werner Koch und Hans-Dieter Spangardt) ein „Positionspapier zur aktuellen Lage der SPD“ vorgelegt. Dieser Katalog für die Neuausrichtung der SPD wurde vor dem Mitte November ausgerichteten SPD-Bundesparteitag dem damaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering, seinem in Dresden zum Nachfolger gewählten Sigmar Gabriel, der neuen Generalsekretärin Andrea Nahles, der Landesvorsitzenden Hannelore Kraft, dem stellvertretenden Landesgeschäftsführer Wolfgang Hellmich und den beiden heimischen Delegierten des Treffens in der sächsischen, Norbert Römer und Marita Stratmann zugestellt. Bis auf Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Marita Stratmann haben in der Zwischenzeit alle Adressaten auf das Papier aus dem Lippstädter SPD-Ortsvereins reagiert. Viele der im Lippstädter Papier aufgeführten Punkte finden sich auch in dem von Dresdener SPD-Bundesparteitag im November verabschiedeten Leitantrag wieder, mit dem die Weichen für eine grundlegende Erneuerung der Partei gestellt werden sollen. Mit dem Leitantrag will die Bundespartei auch die Ortsvereine in die Analyse des Resultats und der Folgen der Bundestagswahl einbeziehen. Eine richtige Schlussfolgerung, die auch zwingend notwendig ist, wenn die SPD auf Dauer mehr als nur ein Wahlverein sein und die Stärken ihrer Basis für die Gestaltung ihrer Kampagnen erhalten will.