Europawahl
Zukunft von Europa im Blick
Birgit Sippel auf dem SPD-Stadtparteitag und bei den Gewerkschaften
Spätestens nach den täglich wechselnden Berichten über das beabsichtigte Ausscheiden von Großbritannien aus der Europäischen Union (EU) ist deutlich geworden, dass Europa stürmischen Winden ausgesetzt ist. Vor diesem Hintergrund findet am Sonntag, 26. Mai, in Deutschland die Europawahl statt. Dazu weilte die Europaabgeordnete Birgit Sippel Anfang April gleich zweimal zu Veranstaltungen an der Lippe. Am Donnerstag, 4. April, auf dem SPD-Stadtparteitag in Esbeck und am Dienstag, 9. April, bei den Seniorinnen und Senioren der DGB-Gewerkschaften, IGM (Industriegewerkschaft Metall) und ver.di (Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft), im „Kasino“. Dieser Beitrag protokolliert die beiden Treffen mit Birgit Sippel in Lippstadt.
Vorteile für Deutschland
Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Lippstadt hob sie die Vorteile für Deutschland aus seiner Zugehörigkeit in der Europäischen Union (EU) hervor. Dies stellte die Abgeordnete aus Arnsberg-Neheim speziell mit Blick auf die deutschen Exporte in die benachbarten Länder auf dem Kontinent heraus. Überdies schaute die SPD-Politikerin auch auf die Gesetzgebung des EU-Parlaments. Inzwischen basierten 90 Prozent der rechtlichen Bestimmungen in Europa auf Vorgaben aus Brüssel und Straßburg, die von den EU-Mitgliedsstaaten umgesetzt würden. Tadelnd setzte sich Birgit Sippel mit dem EU-Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker aus Luxemburg auseinander, dem sie ein „Kuscheln“ mit den rechten Regierungen in Europa vorhielt. Gemeint war damit auch Ungarn, wo Obdachlosigkeit seit kurzem als Straftat geahndet wird. Deshalb sollte der von der bayerischen CSU gestellte Spitzenkandidat der Konservativen für die Europawahl, Manfred Weber, dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban in Budapest nicht schmeicheln, sondern ihm seine politischen Grenzen deutlich aufzeigen.
