Erfolgreich neue Wege beschritten
Anmerkungen zum SPD-Mitgliedervotum von Hans Zaremba
Das hatte es bislang in der 150jährigen Geschichte der SPD noch nicht gegeben: Über das Ja oder Nein einer neuen Bundesregierung mit sozialdemokratischer Beteiligung hat nicht der Parteivorstand in Berlin oder ein Bundesparteitag der SPD befunden, sondern die 473.000 Genossinnen und Genossen der Sozis mit ihrem Mitgliedervotum.
Zustimmung
Dass es eine derart große Zustimmung für den von der Parteispitze der Sozialdemokratie mit der Union vereinbarten Koalitionsvertrag gegeben hat, war vor dem Beginn der SPD-Gespräche mit den Christparteien kaum zu erwarten. Dafür waren die SPD-Vorbehalte an der Basis zu beträchtlich. Doch das Ergebnis der Verhandlungen beinhaltete so viele sozialdemokratische Positionen, dass es zur Billigung von mehr als 75,96 Prozent gekommen ist.
Erfolg
Das SPD-Mitgliedervotum ist zweifellos ein Gewinn für die gesamte Sozialdemokratie: Mit 77,86 Prozent war die Beteiligung ausgezeichnet. Die ganze Partei hat mitdiskutiert, was der gute Besuch der Regionalkonferenzen, so unter anderem am ersten Advent in Kamen, und die Beteiligung an der Zusammenkunft bei uns in Lippstadt am Nikolaustag offenbart haben. So viel innerparteiliche Demokratie gab es in der SPD noch nie. Es ist das große Verdienst des seit November 2009 amtierenden Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, alle Genossinnen und Genossen auf den Weg in eine neue Bundesregierung mitgenommen und ihnen mit dem Mitgliedervotum eine echte Möglichkeit der Mitbestimmung eingeräumt zu haben.
Dezember
